Lesotho 2021

Im Jahr 2017 wurde Lipolelo Thabane, die in Trennung lebende Ehefrau des damaligen Premierministers Thomas Thabane, getötet, ihre Freundin Thato Sebolla überlebte den Mordanschlag. Am 30. November 2021 informierte das Hohe Gericht Thomas Thabane darüber, dass er wegen Mordes und versuchten Mordes unter Anklage stehe. Thabane und seine neue Ehefrau Maesaiah Thabane sind die Hauptverdächtigen in dem Fall.

Maesaiah Thabane war bereits im Februar 2020 wegen Mordes, versuchten Mordes und der Verabredung zum Mord angeklagt worden. Das Hohe Gericht in der Hauptstadt Maseru entschied daraufhin, sie gegen Zahlung einer Kaution freizulassen. Im Juli 2020 wurde dies jedoch rückgängig gemacht, und sie wurde wieder festgenommen. Später setzte man Maesaiah Thabane gegen eine Zahlung von 10.000 Lesothischen Loti (knapp 590 Euro) erneut auf freien Fuß. Im Februar 2020 beantragte Thomas Thabane als amtierender Premierminister Immunität vor Strafverfolgung. Im Mai 2020 legte er sein Amt nieder, und dem Fall wurde nicht weiter nachgegangen. Im August 2021 enthüllte Nqosa Mahao, der im April seinen Posten als Justizminister räumen musste, dass laut den Polizeiermittlungen aus seiner Amtszeit genügend Beweise vorlägen, um Thomas Thabane zu verhaften und wegen des Mordes an Lipolelo Thabane anzuklagen. Die Generalstaatsanwaltschaft entschied sich damals jedoch, den Vorwürfen nicht nachzugehen. Im September 2021 sagten Polizeiquellen der Zeitung Lesotho Times, dass der Fall weiterhin durch politische Einflussnahme und andere Formen der Rechtsbehinderung verschleppt werde.

Die Regierung nutzte die Coronapandemie als Rechtfertigung dafür, Protestveranstaltungen zu verbieten, und sprach der Bevölkerung so ihr Recht auf friedliche Versammlung ab.

Im Mai 2021 sprach das Berufungsgericht Tšolo Tjela eine Schadensersatzzahlung von 250.000 Lesothischen Loti (etwa 14.700 Euro) zu, weil er 2015 in der Stadt Mafeteng in Polizeigewahrsam gefoltert worden war. Der Schadensersatz wurde laut Urteilsschrift auf der Grundlage von "Schock, Leid, demütigender Behandlung und medizinischen Kosten" gewährt. Das Gericht erklärte, dass das Foltern von Strafverdächtigen durch Polizist_innen dazu führe, dass "das Land … gesetzlos werde", und beschuldigte den Polizeikommissar, derlei Straftaten nicht zu unterbinden. Im November 2020 hatte Tšolo Tjela vom Hohen Gericht 400.090 Lesothische Loti (etwa 23.500 Euro) zugesprochen bekommen, das Berufungsgericht reduzierte seinen Schadensersatzanspruch dann.

Vor dem Hintergrund der Coronapandemie stieg die geschlechtsspezifische Gewalt, einschließlich der häuslichen Gewalt, weiter an, insbesondere in ländlichen Gegenden, wo mehr Frauen und Mädchen ihre Arbeit verloren und deshalb zum Überleben stärker auf ihre männlichen Partner angewiesen waren. Diese Frauen hatten nur eingeschränkt Zugang zu Rechtsmitteln, zum Teil aufgrund des mangelnden Zugangs zu Informationen. Im März 2021 berichtete UNAIDS (Das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/AIDS), dass 2020 jede dritte Frauen in Lesotho von einem Intimpartner missbraucht worden sei, aber weniger als 40 % der Frauen, die Gewalt erfahren haben, dies gemeldet oder Hilfe gesucht hätten.

Laut einer Studie der Weltbank führten die Lockdownmaßnahmen während der Coronapandemie zu Arbeitsplatz- und Einkommensverlusten sowohl in den Städten als auch auf dem Land. Aufgrund der weltweiten Wirtschaftsflaute waren Angehörige der Basotho, die im Ausland arbeiteten, weniger in der Lage, ihren Familien in Lesotho Geld zu schicken. Dies galt besonders für Basotho in Südafrika, die häufig als Hausangestellte oder im Bergbau arbeiteten. In der Folge gerieten immer mehr Menschen in Lesotho in finanzielle Not.

Die Auswirkungen der Coronapandemie belasteten das ohnehin bereits unzulängliche Gesundheitssystem noch zusätzlich. Anfang 2021 erlebte Lesotho eine zweite Infektionswelle. Die Versorgung mit Impfstoffen war bis Mitte des Jahres unzureichend, und die Impfkampagne nahm nur sehr langsam Fahrt auf. Ende des Jahres waren lediglich 30,2 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, und etwa 30,5 Prozent hatten die erste Impfung erhalten. Seit Beginn der Pandemie wurden in Lesotho insgesamt 31.106 Coronafälle und 683 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Die chinesische Firma Sinopharm sowie andere ausländische und multinationale Unternehmen spendeten Impfstoffe und persönliche Schutzausrüstung an Lesotho.