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Fidschi 2020
Menschen spielen Fußball im Albert Park in Suva in Fidschi (Archivbild 2014).
© Vlad Sokhin
Die Behörden unterdrückten nach wie vor Kritik und schränkten das Recht auf freie Meinungsäußerung ein. Im Laufe des Jahres gab es neue Vorwürfe wegen Folter und anderen Misshandlungen durch die Sicherheitskräfte. Manche Fälle hatten Disziplinarmaßnahmen und Anklagen gegen die beteiligten Beamt_innen zur Folge. Frauen und Mädchen waren nach wie vor häufig geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt. Fidschis Reaktion auf die Covid-19-Pandemie bot Frauen und Personen, die im informellen Sektor beschäftigt waren, weder Schutz noch gezielte finanzielle Unterstützung, was das Armutsrisiko sowie die Gefahr finanzieller Not für bereits marginalisierte Personen erhöhte.
Hintergrund
Die Umsetzung der Ergebnisse von Fidschis Allgemeiner Regelmäßiger Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat im März 2020 offenbarte Lücken beim Schutz der Menschenrechte. Unter anderem zeigte sich die Notwendigkeit, ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz zu verabschieden, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu schützen und weitere Schritte zu unternehmen, um gegen die Geschlechterungerechtigkeit vorzugehen. Fidschi war nach wie vor in besonderem Maße durch die negativen Auswirkungen des Klimawandels gefährdet, u. a. durch das Ansteigen des Meeresspiegels.
Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit
Fidschi meldete Ende März 2020 seine ersten Covid-19-Fälle. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern, setzte es auf Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und öffentlicher Versammlungen, die mithilfe von Festnahmen und hohen Geldstrafen durchgesetzt wurden.
Die Behörden drohten, Protestierende an der University of the South Pacific strafrechtlich zu verfolgen, nachdem der Rektor abgesetzt worden war, weil er Korruption und Zweckentfremdung von Mitteln angeprangert hatte. Später wurde er durch den Verwaltungsrat der regionalen Universität wieder eingesetzt.
Im Juni wurde der Gewerkschaftsführer Felix Anthony auf Grundlage des Gesetzes über die öffentliche Ordnung vor Gericht angeklagt, weil er mit Äußerungen die Rechte von Arbeiter_innen unterstützt hatte.
Folter und andere Misshandlungen
Im Januar 2020 unterrichtete Fidschi die UN von seiner Entscheidung, den Vorbehalt zurückzuziehen, den es bei der Ratifizierung der Antifolterkonvention bezüglich der Definition von Folter erklärt hatte. Vorbehalte im Hinblick auf die Anerkennung des Rechts auf Wiedergutmachung und die Entgegennahme von Beschwerden durch den UN-Ausschuss gegen Folter blieben jedoch bestehen. Nach nationalem Recht gab es nach wie vor umfassende Immunitäten.
Im Juni wurden vier Polizisten wegen schwerer Körperverletzung angeklagt, weil sie im April einen Mann von einer Brücke in Tailevu geworfen haben sollen. Eine fünfte Polizistin wurde angeklagt, weil sie versucht haben soll, Zeugen zu beeinflussen.
Vier frühere Vollzugsbeamte behaupteten im Mai 2020, der Leiter der Gefängnisbehörde habe Folterungen und andere Misshandlungen Inhaftierter angeordnet, darunter Prügel, Schlafentzug und Isolation. Bis zum Jahresende waren keine diesbezüglichen Ermittlungen aufgenommen worden.
Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Frauen und Mädchen waren häufig mit geschlechtsspezifischer Gewalt konfrontiert. Die Behörden versäumten es, solche Straftaten ernst zu nehmen.
Ein früherer Rugbyspieler der Nationalmannschaft, der im Oktober 2019 wegen Vergewaltigung zu acht Jahren Haft verurteilt worden war, erhielt im Juli 2020 die Erlaubnis, am Rugbytraining teilzunehmen, während er seine Strafe verbüßte. Frauenrechtsorganisationen verurteilten das Fehlen von Rechenschaftspflicht und Transparenz und forderten unabhängige Ermittlungen.
