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"Stop crime, not lives"
Für eine Welt ohne Todesstrafe
© Amnesty International / Fons Hickmann m23
Bei Karibik denkt man an Strand, Palmen und Reggae, aber nicht an Hinrichtungen. Und doch gehören die englischsprachigen Karibik-Staaten zu den Verfechtern der Todesstrafe. Dagegen protestiert Amnesty International am 10. Oktober, dem Internationalen Tag gegen die Todesstrafe.
Trotz positiver Entwicklungen in den vergangenen fünfzig Jahren leben immer noch zwei Drittel der Menschheit in einem Staat, der hinrichtet. Als die UNO-Generalversammlung zuletzt 2012 über eine Resolution zur weltweiten Aussetzung der Todesstrafe abstimmte, votierten die Staaten der englischsprachigen Karibik geschlossen dagegen. Politiker und Justizbehörden der Region propagieren die Todesstrafe als Lösung für das Problem steigender Mordraten. "Regierungen mögen die Todesstrafe. Sie verlassen sich gerne darauf, weil es so aussieht, als würde etwas getan, wenn Menschen gehenkt werden. Aber tatsächlich erreicht man damit gar nichts", kritisiert der guyanische Anwalt Arif Bulkan.
Beunruhigende Entwicklungen
In allen Ländern der englischsprachigen Karibik ist die Todesstrafe in den Gesetzbüchern verankert und kann für Mord – und zum Teil auch für Hochverrat, Terrorakte oder militärische Straftaten – verhängt werden. Hingerichtet werden jedoch nur wenige Menschen. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Todesstrafe in den meisten Ländern nach fünf Jahren in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt werden kann.
Amnesty beobachtet mit Sorge, dass mehrere Länder in den vergangenen Jahren versucht haben, Exekutionen auszuführen und einigen Gefangenen schon den Hinrichtungsbefehl vorlesen ließen. Auch wenn das Eingreifen der Anwälte die Hinrichtung rechtzeitig stoppen konnte, ist eine solche Erfahrung für die Gefangenen und ihre Angehörigen traumatisch. "Als der Hinrichtungsbefehl vorgelesen wurde, fühlte ich eine innerliche Leere. Mein Leben lief wie ein Film vor meinen Augen ab. Ich betete. Ich bekam Durchfall, konnte nichts mehr essen", beschreibt Wenceslaus James aus Trinidad und Tobago seine Erfahrung im Todestrakt.
Verurteilung ohne ordentliches Gerichtsverfahren
Was sind die Probleme aus menschenrechtlicher Sicht? Zum einen sind die Justizsysteme in den Ländern der englischsprachigen Karibik schlecht ausgestattet: Es fehlt an Personal, Rechtsbeiständen, Geschworenen und Zeugenschutzprogrammen. In Kombination mit Korruption und einer ineffektiven Polizei sind ordentliche Gerichtsverfahren deshalb oft nicht möglich. In mehreren Fällen wurden letztlich für unschuldig befundene Angeklagte unnötig lange in Untersuchungshaft festgehalten oder landeten sogar für Verbrechen, die sie nicht begangen hatten, im Todestrakt.
Problematisch ist auch, dass die geistige Gesundheit der Angeklagten in den Gerichtsprozessen nur unzulänglich überprüft wird. Internationale Standards verbieten Hinrichtungen von Gefangenen mit geistiger Einschränkung. Laut der Menschenrechtsorganisation "Death Penalty Project", die vor allem in der Karibik aktiv ist, litten zwischen Februar 2008 und Mai 2012 mindestens sieben zum Tode verurteilte Gefangene in Trinidad und Tobago an einer geistigen Behinderung.
Besonders kritisch sieht Amnesty, dass in Barbados sowie in Trinidad und Tobago für Mord zwingend die Todesstrafe vorgeschrieben ist, so dass die Umstände der Tat im Prozess nicht berücksichtigt werden. Der UNO-Menschenrechtsausschuss hat schon vor einigen Jahren festgestellt, dass dies gegen den Internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte verstößt.
Die Zivilgesellschaft vor Ort stärken
Auf diese Missstände in den Staaten der englischsprachigen Karibik macht Amnesty International am 10. Oktober, dem Internationalen Tag gegen die Todesstrafe, aufmerksam. In enger Zusammenarbeit unter anderem mit dem 2011 entstandenen Netzwerk "Greater Caribbean for Life" plant Amnesty verschiedene Aktionen, die die Zivilgesellschaft vor Ort in ihrem Kampf gegen die Todesstrafe unterstützen sollen.
Werden Sie aktiv und beteiligen Sie sich an der Online-Aktion von Amnesty International! Schreiben Sie eine E-Mail an die Premierminister von Barbados und Trinidad und Tobago und fordern Sie sie auf, die Todesstrafe abzuschaffen!
Hier geht es zur Aktion - jetzt mitmachen! Ihr Stimme rettet Leben!
