Aktuell 23. September 2011

Liberia: Unmenschliche Bedingungen in Gefängnissen

Gute Absichten reichen nicht. Die dringende Reform der Gefängnisse Liberias
Aktivist_innen wurden willkürlich inhaftiert

23. Septmeber 2011 - Die Bedingungen in vielen liberianischen Gefängnissen sind so erbärmlich, dass sie grundlegende Menschenrechte verletzen. Gefangene sind in überfüllten, dreckigen Zellen untergebracht ohne angemessenes Essen, Wasser oder Gesundheitsfürsorge, so Amnesty International in einem jüngst veröffentlichten Bericht.

Der Bericht "Good intentions are not enough: The struggle to reform Liberia’s prisons" beschreibt die erschreckenden Zustände, die Amnesty International in vier der 15 liberianischen Gefängnisse beobachtet hat. Die Regierung lässt zwar den Willen für eine grundlegende Reform des Gefängniswesens erkennen, die Umsetzung bleibt allerdings noch aus.

Die Zustände in den Gefängnissen bedrohen die physische und mentale Gesundheit der Gefängnisinsassen, die meist noch nicht einmal für ein Verbrechen verurteilt sind, sondern noch auf ihren Prozess warten. Obwohl die liberianische Regierung z.B. im Zentralgefängnis von Monrovia erste Schritte zur Verbesserung der hygienischen Zustände unternommen hat, bestehen insgesamt noch massive Probleme in den besuchten Gefängnissen: Fließendes Wasser ist nicht vorhanden, die Zellen sind meist verdreckt und überfüllt, so dass sich die die Gefangenen nicht einmal gleichzeitig hinlegen können, sondern in Schichten schlafen müssen. In einigen Gefängnissen haben sich Gefangene notbehelfsmäßige Hängematten gebaut, die allerdings unter dem Gewicht der Schlafenden zusammenbrechen und diese ernsthaft verletzen. Da Betten oder Matratzen kaum vorhanden sind, müssen die Gefangenen häufig auf dem Boden schlafen. Dadurch entstehen gesundheitliche Probleme in den häufig feuchten und kalten Zellen.

Dabei ist Gesundheitsversorgung für die Gefangenen ein riesiges Problem: Die Versorgung mit wichtigen grundlegenden Medikamenten z.B. gegen Malaria, Hautinfektionen und Augenkrankheiten ist nicht gewährleistet. Häufig werden die Kranken nur im Notfall in die klinische Versorgung überführt.

"Nach liberianischem Recht müssen Gefangene sich einer grundlegenden Gesundheitsuntersuchung unterziehen, wenn sie ins Gefängnis kommen. Dies passiert aber nicht" sagt Hans-Joachim Müller, Liberiaexperte von Amnesty International. Gerade diese Untersuchung könnte aber dazu beitragen, die gesundheitliche Versorgung der Gefangenen zu verbessern.

Der 14jährige bewaffnete Konflikt in Liberia, der das Land weitgehend zerstörte, endete 2003. Seitdem hat die Regierung große Fortschritte erlangt, um die Folgen dieser nationalen Katastrophe zu beseitigen. Die Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf und andere Mitglieder der Regierung haben ihren Willen zur Umsetzung einer Rechtsreform zu erkennen gegeben. Amnesty International fordert die Regierung in diesem Zusammenhang dazu auf, Gefangene nicht Bedingungen auszusetzen, die zu grausamer, unmenschlicher und menschenunwürdiger Behandlung führen.

Lesen Sie dazu den vollständigen Bericht: "Good intentions are not enough: The struggle to reform Liberia’s prisons" (PDF, englisch, 16 Seiten)

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