Jemen: Journalisten freigelassen

Am 1. Juli wurden Mohammed al-Salahi und Mohammed al-Junaid nach fast fünfjähriger Inhaftierung aus dem Haftzentrum des Sicherheits- und Nachrichtendienstes der Huthi in Hodeidah freigelassen.

Mohammed al-Salahi und Mohammed al-Junaid waren im Oktober bzw. November 2018 von Sicherheits- und Geheimdienstkräften der Huthi in Hodeidah willkürlich festgenommen worden. Am 18. Dezember 2018 erhob die Sonderstaatsanwaltschaft in Hodeidah Anklage gegen die beiden Männer wegen "Kommunikation mit Personen, die für die Interessen des Feindes arbeiten" und "Austausch von Informationen über militärische Einrichtungen". Am 28. Juni 2022 verurteilte ein Gericht die Journalisten in einem Geheimverfahren wegen Spionage und Unterstützung der "saudischen und emiratischen Aggression" zu jeweils drei Jahren und acht Monaten Haft. Mohammed al-Salahi hatte zum Zeitpunkt der Strafzumessung die gegen ihn verhängte Haftstrafe bereits verbüßt und hätte am 20. Juni 2022 freigelassen werden sollen. Mohammed al-Junaid hätte am 13. Juli 2022 auf freien Fuß gesetzt werden sollen. Beide Männer wurden jedoch weit über das Ende ihrer Haftzeit hinaus in Gewahrsam gehalten.

Während ihrer knapp fünfjährigen Inhaftierung waren die Journalisten schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Nach Angaben seines Rechtsbeistands wurde Mohammed al-Salahi nach seiner Festnahme fünf Monate lang Opfer des Verschwindenlassens und wurde während der Verhöre schwer geschlagen. Ihm wurden die Augen verbunden und er wurde gezwungen, ein von den Sicherheitskräften verfasstes "Geständnis" zu unterschreiben. Dieses wiederrief er später vor Gericht. Sein Rechtsbeistand erhob Foltervorwürfe, die von der Staatsanwaltschaft jedoch nicht untersucht wurden. Die unter Zwang erlangten Aussagen wurden im Verfahren zugelassen. Während ihrer Inhaftierung durfte der Rechtsbeistand der Journalisten sich nur einmal im November 2019 mit ihnen treffen und nur einmal am 18. Dezember 2019 ihrem Verfahren vor der Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt Sana'a beiwohnen.

Der Rechtsbeistand der beiden Journalisten sagte in einer Nachricht an Amnesty International: "Die Bemühungen von Amnesty International, die Entwicklungen im Fall von [Mohammed al-Salahi und Mohammed al-Junaid] bis zu ihrer Freilassung durchgehend zu verfolgen, weiß ich sehr zu schätzen. Ich appelliere an Amnesty International und die internationale Gemeinschaft, Druck auf alle Parteien im Jemen auszuüben, damit diese das Recht auf Meinungsfreiheit respektieren und alle inhaftierten Journalist*innen sowie gewaltlosen politischen Gefangenen freilassen."

Derzeit sind keine weiteren Appelle erforderlich. Vielen Dank allen, die sich an dieser Urgent Action beteiligt haben.