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Belarus: Punk-Musiker vorerst aus Haft entlassen
Diese Urgent Action ist beendet.
Der Punk-Musiker Ihar Bantsar wurde am 19. März zu eineinhalb Jahren Haft in einer offenen Vollzugsanstalt verurteilt. Am 20. Oktober 2020 war er bei einem Protest festgenommen worden, weil er sein Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung wahrnahm. Am 3. März ging er in den Hungerstreik, um gegen seine anhaltende Inhaftierung zu protestieren. Ihar Bantsar wurde vorerst aus der Haft entlassen – doch das Berufungsverfahren ist anhängig.
Sachlage
Der Punk-Musiker Ihar Bantsar befand sich seit dem 3. März im Hungerstreik, um gegen seine anhaltende Inhaftierung mittels konstruierter Anschuldigungen zu protestieren. Er war am 20. Oktober 2020 in der Stadt Hrodno (Grodno) in Gewahrsam genommen worden, nachdem er bei einem Protest in einem Tanga vor Polizeiautos getanzt hatte. Seine Handlungen waren völlig friedlich und stellen eine legitime Ausübung seiner Rechte auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung dar. Dennoch wurde er nach Paragraf 339, Artikel 1 des belarussischen Strafgesetzbuches wegen Rowdytums angeklagt und befand sich seither in Untersuchungshaft.
Im Hungerstreik verschlechterte sich sein Gesundheitszustand erheblich. Obwohl er dringend eine medizinische Behandlung benötigte, war ihm diese anfangs verweigert worden. Amnesty International forderte die Behörden dazu auf, ihm Zugang zu medizinischer Versorgung zu gewähren und wies darauf hin, dass er nur inhaftiert wurde, weil er seine Rechte auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung wahrgenommen hat. Die Menschenrechtsorganisation forderte seine umgehende Freilassung.
Am 19. März wurde Ihar Bantsar zu eineinhalb Jahren Haft in einer offenen Vollzugsanstalt verurteilt. Der Punk-Musiker wurde zwar vorerst aus der Haft entlassen, sodass er nach der Verhandlung das Gerichtsgebäude verlassen und nach Hause zurückkehren konnte, doch das Berufungsverfahren ist anhängig.
Amnesty International wird die Lage weiterhin beobachten und gegebenenfalls wieder aktiv werden.
Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind zurzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.