Trinidad und Tobago 2021

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurde über weite Strecken des Jahres der Ausnahmezustand verhängt, der mit Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und einer Ausgangssperre einherging.

Bis August 2021 wurden über 20.800 Flüchtlinge und Asylsuchende beim UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) registriert; 86 Prozent von ihnen stammten aus Venezuela und 7 Prozent aus Kuba.

Trinidad und Tobago war nach wie vor eines der wenigen Länder auf dem amerikanischen Kontinent, das über keine nationalen Asylgesetze verfügte. In der Praxis bedeutete dies, dass Personen, die Asylanträge gestellt oder vom UNHCR bereits den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen hatten, weiterhin nur begrenzten Zugang zu vielen Rechten hatten, die im Rahmen der UN-Flüchtlingskonvention und des dazugehörigen Protokolls, denen Trinidad und Tobago beigetreten ist, gewährt werden.

Die meisten Venezolaner_innen kamen weiterhin ohne offizielle Erlaubnis per Boot in das Land, da ihnen die meisten legalen Einreisewege nicht zur Verfügung standen. Die Einreise ohne offizielle Erlaubnis galt jedoch weiterhin als Straftat, sodass viele Asylsuchende – auch Minderjährige – unter Verletzung internationaler Menschenrechtsgesetze und -standards der Gefahr von Inhaftierung und/oder Zurückweisung (Refoulement) ausgesetzt waren.

Positiv zu vermerken ist, dass die Behörden Migrant_innen und Asylsuchenden die Möglichkeit boten, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen.

Frauen und Mädchen waren nach wie vor von geschlechtsspezifischer Gewalt und Diskriminierung bedroht.

Venezolanische Frauen, die internationalen Schutz suchten, berichteten, dass sie im Jahr 2020 häufig Ziel von Belästigung und sexualisierter Gewalt gewesen seien. Im August 2021 wurde Medienberichten zufolge eine Venezolanerin entführt und mit Vergewaltigung bedroht.

Venezolanische Frauen scheuten sich weiterhin, Übergriffe zu melden, auch weil sie befürchteten, dass die Täter sie bei der Polizei oder den Einwanderungsbehörden anzeigen könnten und sie damit Gefahr liefen, nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen inhaftiert oder abgeschoben zu werden.

Venezolanische Frauen waren auch weiterhin einer Reihe von Verbrechen im Zusammenhang mit Menschenhandel zum Zweck sexueller Ausbeutung ausgesetzt, darunter Freiheitsberaubung durch Menschenhändler, Vergewaltigung und andere Formen sexualisierter Gewalt, Ausbeutung der Arbeitskraft und Schuldknechtschaft. Es standen jedoch nach wie vor nicht genügend finanzielle Mittel für Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels zur Verfügung, wie z. B. für sichere Unterkünfte, Gesundheitsversorgung und Beratung.

Einige asylsuchende Frauen entschieden sich freiwillig dafür, sexuelle Dienstleistungen zu verkaufen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Sie hatten aber oft lange Arbeitszeiten unter ausbeuterischen Bedingungen und mussten außerdem Schulden begleichen, die sie für die Flucht nach Trinidad und Tobago aufgenommen hatten.

Im November 2021 kündigte der Generalstaatsanwalt nationale Konsultationen über die nach wie vor bestehende obligatorische Todesstrafe an. Ein Urteil des Rechtsausschusses des Kronrats (Judicial Committee of the Privy Council – JCPC) im Vereinigten Königreich, dem höchsten Berufungsgericht von Trinidad und Tobago, steht noch aus.

Der Generalstaatsanwalt kündigte nationale Konsultationen zu Rechtsvorschriften an, die gleichgeschlechtliche sexuelle Beziehungen unter Strafe stellen. Ein Urteil des JCPC, das Auswirkungen auf die Rechte von LGBTI+ haben könnte, stand Ende 2021 noch aus.

• Trinidad and Tobago: Protect People Fleeing: Amnesty International Submission for the UN Universal Periodic Review, 39th Session of the UPR Working Group, 1–12 November 2021 (Index: AMR 49/4554/2021), 5 August