Neuseeland 2021

Asylsuchende wurden 2021 weiterhin allein wegen einwanderungsrechtlicher Fragen inhaftiert. Untersuchungen ergaben, dass sie während ihrer Inhaftierung Menschenrechtsverletzungen erlitten. Im Juli kündigte die Regierung an, sie werde die Praxis der Inhaftierung von Asylsuchenden in Strafvollzugsanstalten auf der Grundlage einwanderungsrechtlicher Fragen von unabhängiger Seite überprüfen lassen.

Im Januar 2021 beendeten Häftlinge im Hochsicherheitstrakt des Gefängnisses von Waikeria ihren Protest, den sie Ende 2020 begonnen hatten. Die Haftbedingungen in diesem Gefängnis boten bereits seit Jahren Anlass zur Sorge.

Im Mai 2021 kündigte der leitende Ombudsmann an, man werde untersuchen, wie die Gefängnisbehörde auf die wiederholt vorgebrachten Forderungen reagiert habe, die Haftbedingungen durch Reformen zu verbessern. Im Juni veröffentlichte das Büro des Ombudsmanns Inspektionsberichte über das Männergefängnis in Christchurch und das Whanganui-Gefängnis, in denen von "unwürdigen und kargen Haftbedingungen" die Rede war.

Berichte über die Frauenhaftanstalt von Auckland schilderten schwerwiegende menschenrechtliche Probleme. Im Februar 2021 urteilte ein Bezirksgericht, die Praxis, dass sich die Gefangenen auf den Boden legen müssten, um Mahlzeiten zu erhalten, sei "grenzüberschreitend, entwürdigend und grundlegend unmenschlich". Außerdem befand das Gericht, der Einsatz von Pfefferspray gegen eine Frau, die sich allein und unbewaffnet in ihrer Zelle befunden habe und der sechs Sicherheitskräfte in voller Schutzmontur gegenübergestanden hätten, sei unverhältnismäßige Gewaltanwendung gewesen. Nach dem Urteil veröffentlichte der für den Strafvollzug zuständige Minister im März eine offizielle Entschuldigung und ordnete ein Arbeitsprogramm mit dem Schwerpunkt Frauengefängnisse an.

Die Gefängnisaufsichtsbehörde stellte im Oktober 2021 in einem Bericht über Frauen in Gefängnissen u. a. fest, Frauengefängnisse würden "generell kein therapeutisches Umfeld bieten, das der Rehabilitation und Wiedereingliederung förderlich" sei.

Das Waitangi-Tribunal, eine ständige Kommission, die Ansprüche der Māori untersucht, berichtete im April 2021, dass erheblich mehr Māori-Kinder in staatliche Obhut genommen würden als andere Kinder und dass dies eine unmittelbare Konsequenz der Einmischung der britischen Krone sei. Das Tribunal empfahl, die Krone solle sich nicht weiter in das einmischen, was gemäß dem Vertrag von Waitangi von 1840 den Māori vorbehalten sei, und solle stattdessen den Māori erlauben, den ihnen zustehenden Raum einzunehmen.

Im Juni 2021 veröffentlichte das Büro des Kinderbeauftragten Berichte, die ernsthafte Bedenken äußerten hinsichtlich der Sicherheit und des Wohlergehens von Kindern, die sich in der Betreuungseinrichtung Epuni in Obhut befanden.

• Aotearoa New Zealand: Please Take Me to a Safe Place: The Imprisonment of Asylum Seekers in Aotearoa New Zealand (ASA 32/4113/2021)