Amnesty Report Salomonen 10. Mai 2011

Salomonen 2011

 

Amtliche Bezeichnung: Salomonen Staatsoberhaupt: Königin Elizabeth II., vertreten durch Generalgouverneur Sir Frank Kabui Regierungschef: Danny Philip (löste im August Derek Sikua im Amt ab) Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft Einwohner: 0,5 Mio. Lebenserwartung: 67 Jahre Kindersterblichkeit (m/w): 56/57 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 76,6%

Gewalt gegen Frauen und Mädchen war auch im Jahr 2010 weit verbreitet. Die Maßnahmen, mit denen die Regierung dieses Problem zu bekämpfen versuchte, zeigten wenig Wirkung. In den informellen Siedlungen der Hauptstadt Honiara lebten noch immer viele Menschen ohne Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitären Einrichtungen.

Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Auch 2010 kam es zu tätlichen Angriffen gegen Frauen bis hin zu Tötungen; die Täter mussten nach wie vor nicht mit Bestrafung rechnen. Überlebende berichteten nach solchen Übergriffen, die öffentliche Rechtshilfestelle (Public Solicitors Office) hätte die Vertretung vor Gericht zum Erwirken einer einstweiligen Verfügung gegen den Täter verweigert, wenn keine sichtbaren Verletzungen vorhanden gewesen wären.

Im März wurde in der Westprovinz eine Frau von ihrem Lebensgefährten getötet. Eine andere Frau, die von ihrem Mann geschlagen und mit einem Messer attackiert worden war und noch sichtbare Verletzungen aufwies, berichtete wenige Tage später bei einer Veranstaltung zum Internationalen Tag der Frau von ihrer Misshandlung. Sie war die erste Überlebende eines solchen Übergriffs, die öffentlich darüber sprach, und trug so, insbesondere bei den Behörden, zur Sensibilisierung für das Thema bei.

Gleichfalls im März brachte die Regierung ein nationales Maßnahmenbündel zur Gleichstellungspolitik auf den Weg, mit Plänen zur Bekämpfung der geschlechtsspezifischen Gewalt. Sie umfassten die Überprüfung aller Gesetze zum Themenbereich Gewalt gegen Frauen und Mädchen, die Erweiterung der Kapazitäten der Polizei, um in Fällen von familiärer Gewalt Ermittlungen durchführen und die Strafverfolgung der Täter sicherstellen zu können, sowie den Ausbau der Unterstützungsangebote für die Überlebenden solcher Gewaltakte in Form von Beratungsdiensten und von Frauenhäusern, in denen sie Zuflucht finden. Darüber hinaus richtete die Regierung eine Arbeitsgruppe zur Prüfung rechtlicher Reformen ein, mit deren Hilfe die Gewalt gegen Frauen besser bekämpft werden kann.

  • Im August 2010 wurde im Zentrum von Honiara eine Frau von ihrem Lebensgefährten attackiert; die am Tatort anwesenden Polizisten hielten den Täter nicht von seinem gewalttätigen Vorgehen ab und nahmen ihn auch nicht fest.

Recht auf Wohnen – fehlender Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen

In Honiara lebten weiter Tausende von Menschen in informellen Siedlungen ohne Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitären Einrichtungen.

In den Siedlungen Kobito 1, 2, 3 und 4 mussten viele Familien einen Fußmarsch von über 1 km zurücklegen, um Trinkwasser aus der öffentlichen Wasserleitung entnehmen zu können. Manchen Familien blieb kaum eine andere Möglichkeit, als verschmutztes Flusswasser zum Waschen, Baden und Trinken zu verwenden. In anderen Siedlungen an der Peripherie von Honiara mussten sich in der Regel fünf bis sechs Haushalte eine oft sehr unhygienische Toilette teilen.

Todesstrafe

Im Dezember 2010 enthielten sich die Salomonen bei der Abstimmung über ein weltweites Hinrichtungsmoratorium in der UN-Generalversammlung der Stimme, obwohl das Land die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft hat.

Amnesty International: Mission

Im August besuchte ein Delegierter von Amnesty International das Land.

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