Amnesty Report Salomonen 14. Mai 2009

Salomonen 2009

 

Amtliche Bezeichnung: Salomonen Staatsoberhaupt: Königin Elizabeth II., vertreten durch Generalgouverneur Nathaniel Waena Regierungschef: Derek Sikua Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft Einwohner: 0,5 Mio. Lebenserwartung: 63 Jahre Kindersterblichkeit (m/w): 72/71 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 76,6%

Die Zunahme an wilden Siedlungen in Honiara und den angrenzenden Regionen spiegelte 2008 eine wachsende städtische Armut wider. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in der Stadt, unzureichende gesetzliche Regelungen zum Wohnrecht, schlechte Stadtplanung und fehlende Infrastruktur haben zu unzureichendem Zugang zu Wasser, Abwassersystemen und Gesundheitsversorgung von Tausenden von Menschen in Armensiedlungen geführt. Gewalt gegen Frauen und Mädchen war nach wie vor verbreitet.

Recht auf Wohnraum

In der Hauptstadt Honiara und den umliegenden Regionen hat es in den vergangenen zehn Jahren eine rasche Zunahme informeller Siedlungen gegeben. Dies liegt hauptsächlich an einer verstärkten Landflucht, mangelhafter Stadtplanung, darunter auch das Fehlen von Vorschriften, die ungesichertes Bauen verhindern, und an dem Mangel an Gesetzen zum Schutz von Wohnrechten.

Unzureichende Gesundheitsversorgung, Mangel an sauberem Wasser, schlechte Abwassersysteme und eine mangelhafte Bildungssituation stellten grundsätzliche Probleme für die Bewohner der wilden Siedlungen dar. Dadurch hatten Tausende von Menschen keinen Zugang zur Grundversorgung. Die Regierung stellte zudem in Honiara keinen neuen Wohnraum zu niedrigen Mieten zur Verfügung, um die Überbelegung der vorhandenen Unterkünfte einzudämmen und dem Problem der unsicheren Mietverhältnisse zu begegnen.

Im August 2008 bestätigte die Stadtverwaltung von Honiara, dass der Anstieg an wilden Siedlungen und die daraus resultierende Überbevölkerung dieser Wohngebiete ein Hauptgrund für die schlechte sanitäre Versorgung und gesundheitliche Probleme wie Diarrhö, Ruhr und Hakenwürmer war, die sich durch den mangelnden Zugang zur Gesundheitsversorgung der Menschen in vielen der informellen Siedlungen noch verschlimmerte.

Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Die Berichte über Gewalt gegen Frauen und Mädchen nahmen weiter zu.

Laut den vorläufigen Ergebnissen einer von der Regierung finanzierten Studie der regionalen zwischenstaatlichen Organisation Pacific Community wurden 70% der Gewalttaten gegen Frauen von deren Partnern verübt, eine der höchsten Raten an Beziehungsgewalt weltweit.

Im November verpflichtete Premierminister Derek Sikua die Regierung, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die geschlechtsspezifische Gewalt einzudämmen und reagierte damit auf die Untersuchungsergebnisse. Doch bis Ende des Jahres waren keine detaillierten Pläne der Regierung darüber veröffentlicht worden.

Todesstrafe

Im Dezember stimmte die Regierung gegen die Resolution der UN-Generalversammlung für ein weltweites Hinrichtungsmoratorium, obwohl die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft ist und die Verfassung der Salomonen das Recht auf Leben garantiert.

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