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Tunesien: Weitere willkürliche Festnahmen drohen
Die Demonstranten fordern unter anderem Arbeitsplätze und bessere Lebensbedingungen.
© Privat
11. Januar 2011 - Amnesty International warnte vor der Gefahr weiterer willkürlicher Festnahmen in Tunesien, nachdem Präsident Ben Ali im nationalen Fernsehen die andauernden landesweiten Proteste als "Terrorakte" bezeichnet hatte.
Im Zuge von Demonstrationen wegen schlechter Lebensbedingungen, Arbeitslosigkeit und Korruption, die zum Teil in Gewalt eskalierten , sind allein am vergangenen Wochenende mindestens 23 Menschen getötet worden.
In seiner Rede am 10. Januar machte Präsident Ben Ali "vermummte Banden" für die gewaltsamen Ausschreitungen verantwortlich. Die Proteste seien zurückzuführen auf "eine Minderheit von Kritikern, die beleidigt, ängstlich und wütend sind ansehen zu müssen, wie Tunesien es zu Erfolg, Wachstum und Fortschritt bringt".
"Präsident Ben Alis Bemerkungen scheinen der Versuch zu sein, Sündenböcke für die vielen Toten und Verletzten zu finden. Seine Ausführungen könnten die Grundlage für weitere willkürliche Festnahmen bieten", sagte Hassiba Hadj Sahraoui, stellvertretende Leiterin der Abteilung Mittleren Osten und Nordafrika bei Amnesty International. Auch in der Vergangenheit gab es in Tunesien viele Fälle von willkürlichen Verhaftungen, Folter und Misshandlungen in Isolationshaft und gewaltsamen Verschwindenlassens.
Eine von der Opposition organisierte Demonstration in Tunis am 11. Januar wurde offenbar von der Polizei gewaltsam aufgelöst. Die Demonstranten, unter ihnen prominente Juristen und Künstler, forderten die Aufklärung der Tötung von Protestierenden. Es gab außerdem Berichte über eine unbestimmte Anzahl von Festnahmen im ganzen Land.
Auslöser der Proteste in Tunesien war der Tod von Mohamed Bouazizi Mitte Dezember 2010. Der 26-Jährige arbeitslose Akademiker beging Selbstmord, nachdem die Polizei seinen Obst- und Gemüsewagen beschlagnahmte, und ihm damit seine einzige Einkommensquelle nahm. Die verzweifelte Tat entfachte eine Protestwelle, an der sich Gewerkschafter, Studenten, Menschenrechtsaktivisten und Anwälte beteiligen. Sie fordern Arbeitsplätze, bessere Lebensbedingungen und die Bekämpfung von Korruption in dem nordafrikanischen Land.
Urgent Action: Der bekannte tunesische Aktivist Hamma Hammani ist am 12. Januar 2011 zusammen mit dem Rechtsanwalt Mohamed Mzem in seiner Wohnung festgenommen worden. Von den Männern fehlt bislang jede Spur.
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