Aktuell China 07. Juli 2009

China: Unabhängige Untersuchung der Todesfälle und Verhaftungen in Urumqi

Berichten zufolge sind am Sonntag bei einer Demonstration in Urumqi, der Hauptstadt der Autonomen Provinz Xinjiang, 187 Menschen getötet und mindestens 1700 Personen verhaftet worden. Amnesty International fordert von den chinesischen Behörden eine umgehende transparente und unabhängige Untersuchung der Ereignisse. "Die chinesischen Behörden müssen über alle Todesfälle und Verhaftungen Rechenschaft ablegen. Alle Protestierenden, die friedlich das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahrgenommen haben, müssen sofort freigelassen werden", fordert Roseann Rife, die stellvertretende Leiterin des Asien-Pazifik-Programms von Amnesty International, "Amnesty International fordert die chinesische Regierung auf, umgehend eine transparente und gründliche Untersuchung einzuleiten und im Fall von Anklagen faire Prozesse in Übereinstimmung mit internationalen Standards zu garantieren. Die Todesstrafe darf nicht zur Anwendung kommen".

Amnesty International ruft die chinesischen Behörden außerdem dazu auf, chinesischen und internationalen Journalisten sowie unabhängigen Beobachtern den freien Zugang zu der Region zu gewähren und die unabhängige Berichterstattung über die Ereignisse zu gestatten.

Hintergrund

Die Uiguren sind seit den 1980er Jahren in China wiederholt das Ziel von systematischen und weitreichenden Menschenrechtsverletzungen geworden. Dazu zählen willkürliche Verhaftungen, Misshandlungen und das Verschwindenlassen von uigurischen AktivistInnen. Auch die Religionsfreiheit der mehrheitlich muslimischen Uiguren sowie deren soziale und kulturelle Rechte werden stark beschnitten. Amnesty International hat dazu im April den Bericht "Uighur Ethnic Identity Under Threat in China" veröffentlicht.

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